Stadtrecht
A – Allgemeine Verwaltung
A 1 - Hauptsatzung
A 2 - Geschäftsordnung
A 3 - Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
A 4 - Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
A 5 - Ehrenordnung
A 6 - Eingliederungsvereinbarungen mit den früheren selbständigen Gemeinden
A 7 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Liebenzell - Unterreichenbach
A 8 - Verwaltungsgebührenordnung
A 9 - Geschäftsordnung des Jugendgemeinderates
A 10 - Redaktionsstatus über das gemeindliche Amtsblatt, den "Bad Liebenzeller Stadtboten"
A 11 - Archivordnung
B – Öffentliche Sicherheit und Ordnung
B 1 - Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)
B 2 - Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)
B 3 - Verordnung über die Festsetzung der Öffnungszeiten der Verkaufsstellen zum Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
B 4 - Rechtsverordnung über die Sperrzeit der Stadt Bad Liebenzell (Sperrzeitverordnung)
B 5 - Polizeiverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum
C – Schulen
D – Wissenschaft und Kultur
E – Soziale Sicherung
F – Gesundheit, Sport, Erholung
F 1 - Benutzungsordnung für städtische Turnhallen
F 2 - Vertragliche Regelung über die Benutzung des Sportplatzes in Möttlingen
F 3 - Benutzungsordnung für die Turn- und Festhalle in Möttlingen
F 4 - Benutzungsordnung für den Rasensportplatz Talwiesen, Bad Liebenzell
F 5 - Benutzungsordnung für das Dorfzentrum mit Gymnastikhalle in Unterhaugstett
F 6 - Entgeltordnung für die städtischen Hallen und Dorfsäle
F 7 - Benutzungsordnung für die Dorfsäle in den Stadtteilen
F 8 - Entgeltordnung für das städtische Freibad Bad Liebenzell
F 9 - Benutzungsordnung für die Sporthalle und Außensportanlagen Brühlwiesen in Bad Liebenzell
F 10 - Richtlinien der Stadt Bad Liebenzell zur Vereins-, Jugend- und Sportförderung
F 11 Benutzungsordnung für die Kinderspielplätze
F 12 - Haus- und Badeordnung für das Freibad Bad Liebenzell
G – Bau- und Wohnungswesen, Straßen und Gewässer
Aufhebungssatzung Gemeindewahlauschussgebühren (01.10.2021)
G 2 - Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung)
G 3 - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
G 4 - Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung
G 5 - Satzung zur Änderung der in der Anlage 1 aufgeführten Bebauungspläne hinsichtlich der Zulassung von Nebenanlagen außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen
G 6 - Satzung zur Änderung der in der Anlage 1 aufgeführten Bebauungspläne hinsichtlich der Zulassung von Dachaufbauten und Zwerchgiebel
G 7 - Satzung über die Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf den öffentlichen Fußgängerflächen der Stadt Bad Liebenzell-Kernstadt
G 8 - Satzung über Werbeanlagen
G 9 - Besonderes Vorkaufsrecht gem. 25 BauGB
G10 - Förderrichtline zur Förderung von Balkon-Solaranlagen bzw. Steckersolargeräten in Bad Liebenzell
H – Öffentliche Einrichtung, Wirtschaftsförderung
H 1 - Feuerwehrentschädigungssatzung
H 2 - Feuerwehrsatzung
H 3 - Kostenersatzordnung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Liebenzell
H 4 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Schlachthäuser (Schlachthausgebührensatzung)
H 5 - Friedhofsordnung
H 6 - Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)
H 7 - Entgeltregelung für die Gemeindewaagen (Waagentgeltordnung)
H 8 - Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung)
H 9 - Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung)
H 10 - Benutzungs- und Entgeltordnung für das Gemeindebackhaus in Möttlingen (Backhausordnung)
H 11 - Satzung über die Benutzung der Erddeponie „Hochholz“
H 12 - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Monakamer Hütte und die Reute-Hütte
H 13 - Satzung Jagdgenossenschaft Bad Liebenzell
H 14 - Entgeltverzeichnis Veranstaltungsmaterial
I – Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen
I 1 - Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
I 2 - Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
I 3 - Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung)
I 4 - Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Städtische Erholungsanlagen"
I 5 - Betriebssatzung für die Eigenbetriebe Städtische Parkierungsanlagen, Städtische Wasserversorgung, Städtische Abwasserbeseitigung und Städtischer Glasfaserausbau
K – Finanzen und Steuern
Service Center
Die Stadtverwaltung Bad Liebenzell ist auch persönlich für Sie da:
