Gemeinderat

Der Gemeinderat der Stadt Bad Liebenzell setzt sich aus 18 ehrenamtlich gewählten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Er wird im Abstand von 5 Jahren neu gewählt. Hierzu können die Bürgerinnen und Bürger Wahlvorschläge einreichen und sich damit zur Wahl stellen. Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und hat damit die kommunalpolitische Führung inne. Dies bedeutet, dass er in allen wichtigen Angelegenheiten die Entscheidungskompetenz hat. Vorsitzender und damit auch stimmberechtigtes Mitglied des Gremiums ist Bürgermeister Roberto Chiari.

Seit der Kommunalwahl 2019 wird in Bad Liebenzell auf die sogenannte „Unechte Teilortswahl“ verzichtet, welche vormals jedem Stadtteil einen oder mehrere Sitze im Gremium zusicherte. Die Belange der einzelnen Stadtteile werden in Bad Liebenzell über die jeweiligen Ortschaftsräte vertreten. Die Ortsvorsteher nehmen daher als beratende Mitglieder an den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse teil.

Zu seiner Entlastung und zur gründlichen Vorberatung seiner Beschlüsse hat der Gemeinderat drei beschließende Ausschüsse mit jeweils acht Mitgliedern gebildet, den Technischen Ausschuss (TA), den Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) sowie den Schul-, Kultur- und Sozialausschuss (SKSA).

Die Gemeinderäte können sich zu Mitgliedervereinigungen, sogenannten Fraktionen, zusammenschließen. Der Gemeinderat bildet darüber hinaus einen Ältestenrat, der den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Verhandlungsgangs berät. Der Ältestenrat besteht aus dem Bürgermeister als dem Vorsitzenden und je einem Vertreter/Stellvertreter der im Gemeinderat bestehenden Fraktionen.

Die Kontaktdaten der aktuell amtierenden Mitglieder des Gemeinderats, der Ausschüsse sowie die Fraktionen und die Sitzungstermine finden Sie hier: https://bad-liebenzell.ris-portal.de/