Öffentliche Bekanntmachungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Bad Liebenzell werden, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, rechtswirksam hier, auf der Internetseite der Stadt Bad Liebenzell veröffentlicht.
Die öffentlichen Bekanntmachungen können während der Öffnungszeiten im Rathaus, Hauptamt, Kurhausdamm 2-4 kostenlos eingesehen werden und sind dort gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten. Ferner können Ausdrucke der öffentlichen Bekanntmachungen unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden.

Öffentlichkeitsbeteiligungen und Bekanntmachungen des Stadtbauamtes bis Dezember 2023 finden Sie hier.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung zur aktuellen Bauleitplanung finden Sie hier.

2025

– Öffentliche Bekanntmachung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschuss vom 20.12.2024 (07.01.2025)
– Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23.02.2025 (13.01.2025)
– Wahlbekanntmachung Bundestagswahl am 23.02.2025 (27.01.2025)
– Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplans „Hausäcker Teil II, 2. Änderung“ für die Gemarkung Unterlengenhardt (03.02.2025)
– Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet "Wasenäcker " in Bad Liebenzell, Ortsteil Möttlingen (03.04.2025)
– Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verkleinern!“ (14.04.2025)
– Bebauungsplan Hähren, Ortsteil Monakam (24.04.2025)
– Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Bad Liebenzell (24.04.2025)

2024

– Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024
– Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftspläne 2024 (19.02.2024)
– Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (22.02.2024)
– Haus- und Badeordnung für das Freibad Bad Liebenzell (26.02.2024)
– Entgeltordnung für das städtische Freibad Bad Liebenzell (26.02.2024)
– Einladung zur Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 02.04.2024 (21.03.2024)
– Inkrafttreten des Bebauungsplans "Zainen West, 3. Änderung" für die Gemarkung Maisenbach (26.03.2024)
– Öffentliche Bekannmachung - Änderung FNP Maisenbach für Sondergebiet (05.04.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte am 09. Juni 2024 (08.04.2024)
– Aufhebung des Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Unter der Dorfgasse II“ in Monakam (12.04.2024)
– Einziehung der Wege mit den FlSt. Nrn. 1641 und 1642/1 der Gemarkung Möttlingen (22.04.2024)
– Teileinziehung des Weges der FlSt. Nr. 500 der Gemarkung Bad Liebenzell (22.04.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis (26.04.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Großer Acker, 2. Änderung (10.05.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Hausäcker, 3. Änderung (10.05.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl (13.05.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024 (16.05.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Jahresabschluss HEF GmbH 2023 (16.05.2024)
– 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen (22.05.2024)
– 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Liebenzell (22.05.2024)
– 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Schulkindbetreuung und die Mensa der Stadt Bad Liebenzell (22.05.2024)
– Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte am 09. Juni 2024 in Bad Liebenzell Einladung zu einer Sitzung des Gemeindewahlausschusses (§ 21 Abs. 3 und § 43 KomWO) (29.05.2024)
– Lärmaktionsplan Bad Liebenzell Bekanntmachung Offenlage (11.06.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung HHP 2024 WP Eigenbetriebe (11.06.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 (17.06.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Balkon-Solaranlagen bzw. Steckersolargeräten in Bad Liebenzell (01.07.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (31.07.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Friedhofsordnung (31.07.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (31.07.2024)
– Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“
– Öffentliche Bekanntmachung Lärmaktionsplan Bad Liebenzell vom 05.08.2024
– Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilort Maisenbach-Zainen (07.08.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplan "Zainen West Erweiterung" für die Gemarkung Maisenbach (07.08.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplanes 'Hausäcker, 3. Änderung' in Monakam (07.08.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (16.09.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Bad Liebenzell vom 24. September 2024
– Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 22.10.2024
– Öffentliche Bekanntmachung Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung "Hausäcker II, 2. Änderung" (18.11.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung 10. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung– AbwS vom 10.12.2024
– Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (13.12.2024)
– Öffentliche Bekanntmachung Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 13.12.2024
– Öffentliche Bekanntmachung Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs vom 13.12.2024

2023

– Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an §2b UStG (03.02.2023)
– Feuerwehrsatzung Änderung (03.02.2023)
– Hebesatzsatzung (10.03.2023)
– Satzung Schulkindbetreuung und Mensa (10.03.2023)
– Entgeltordnung für das städtische Freibad Bad Liebenzell vom 28. März 2023 (06.04.2023)
– Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, 07.05.2023 vom 28. März 2023 (06.04.2023)
– Öffentliche Bekanntmachung Haushaltsplan 2023, städtischer Haushalt (11.05.2023)
– Förderrichtlinie Balkonsolaranlage (11.05.2023)
– 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Liebenzell (30.06.2023)
– Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Erholungsanlagen Bad Liebenzell (30.06.2023)
– Betriebssatzung für die Eigenbetriebe Städtische Parkierungsanlagen, Städtische Wasserversorgung, Städtische Abwasserbeseitigung und Städtischer Glasfaserausbau (30.06.2023)
– Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Bad Liebenzell vom 20.06.2023 (30.06.2023)
– Haushaltssatzung der Stadt Bad Liebenzell für das Haushaltsjahr 2023 (14.07.2023)
– Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (14.07.2023)
– Jahresabschluss der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH 2022 (01.09.2023)
– 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen vom 09. November 2010 (22.09.2023)
– VERZEICHNIS über die Erhebung von Entgelten bei der Vermietung von Veranstaltungsmaterial (Entgeltverzeichnis - Veranstaltungsmaterial) (22.09.2023)
– Jahresabschluss 2022 der Höhen, Erholungs- und Freizeit Bad Liebenzell GmbH (29.09.2023)
– Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz (12.10.2023)
– 7. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (03.11.2023)
– 9. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung (03.11.2023)
– 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Schulkindbetreuung und die Mensa der Stadt Bad Liebenzell (01.12.2023)
– 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Liebenzell (01.12.2023)
– 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Liebenzell (01.12.2023)
– Richtlinien der Stadt Bad Liebenzell zur Vereins-, Jugend- und Sportförderung (01.12.2023)
– Fördermodell für die zusätzliche Förderung der Kindertagespflege (22.12.2023)
– Amtliche Bekanntmachung über die Absicht der Entwidmung/Einziehung der Wege mit den Flurstücknummern 1641 und 1642/1 auf der Gemarkung Möttlingen (15.12.2023)
– Amtliche Bekanntmachung über die Absicht der Entwidmung/Teileinziehung des Wegs mit der Flurstücknummer 500 auf der Gemarkung Bad Liebenzell (15.12.2023)
– A 10 - Redaktionsstatus über das gemeindliche Amtsblatt, den "Bad Liebenzeller Stadtboten" (22.12.2023)

2022

– Bekanntmachung der Bekanntmachungssatzung (08.04.2022)
– Entgeltordnung für das städtische Freibad Bad Liebenzell vom 24. Mai 2022 (10.06.2022)
– Bekanntmachung über die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bad Liebenzell (27.07.2022)
– A 9 - Geschäftsordnung des Jugendgemeinderates (18.11.2022)
– Veröffentlichung Jahresabschluss 2021 Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH (09.12.2022)
– Beteiligungsbericht der Stadt Bad Liebenzell (09.12.2022)
– Veröffentlichung Jahresabschluss der Höhen-, Erholungs- und Freizeit Bad Liebenzell GmbH (09.12.2022)
– 6. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (15.12.2022)
– 8. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung (15.12.2022)
– § 2b UStG-Anpassungs-Satzung (15.12.2022)

2021

2020

Service Center

Die Stadtverwaltung Bad Liebenzell ist auch persönlich für Sie da:

info@bad-liebenzell.de