Datenschutzerklärung

Wir, die Stadtverwaltung Bad Liebenzell, Kurhausdamm 2-4, 75378 Bad Liebenzell vertreten durch den Bürgermeister Roberto Chiari (im Folgenden “wir/unser(e)”), nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an die Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), das Bundesdatenschutz­gesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG). Die folgenden Erläuterungen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz sicherstellen und welche Daten wir zu welchem Zweck verarbeiten.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist, wer allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogen Name en Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Webseite ist die

Stadt Bad Liebenzell
vertreten durch den Bürgermeister Roberto Chiari
Anschrift: Kurhausdamm 2-4, 75378 Bad Liebenzell
Telefon: 07052/408-200
E-Mail: stadt@bad-liebenzell.de

II. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten können Sie zu allen mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und mit der Wahrnehmung Ihrer Rechte gemäß der EU-DSGVO im Zusammenhang stehenden Fragen zu Rate ziehen.

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter der Mailadresse datenschutzbeauftragte@komm.one.

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Im Übrigen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, wenn Sie uns zuvor Ihre Einwilligung für die Verarbeitung erteilt haben.

Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

2.  Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nehmen mit dieser Webseite unsere Aufgabe zur Öffentlichkeitsarbeit wahr. Rechtsgrundlage für die Erhebung der für die Bereitstellung erforderlichen personenbezogenen Daten ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e EU-DSGVO, § 4 LDSG.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge Ihre Einwilligung einholen, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Ab-satz 1 Buchstabe a EU-DSGVO.

3. Speicherdauer

Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald der mit der Verarbeitung verfolgte Zweck wegfällt und keine gesetzliche Verpflichtung zur Speicherung besteht.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die auf Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e EU-DSGVO gestützte Verarbeitung Widerspruch einzulegen.

Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit ganz oder teilweise widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Der Widerruf wirkt nur für die Zukunft, die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

IV. Bereitstellung der Webseite und Erstellung von Logfiles

1.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Browserversion
• verwendetes Betriebssystem des Nutzers
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde (Referrer-URL)
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• übertragene Datenmenge
• IP-Adresse des Nutzers

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Alternativ, falls keine personenbezogenen Daten in den Logfiles gespeichert werden: In den Logfiles speichern wir keine Daten, welche eine Zuordnung zu Ihnen ermöglichen.

2. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Zweck dieser Verarbeitung ist das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Webseite auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers. Für die Kommunikation zwischen unserem Server und dem Endgerät des Nutzers ist insbesondere die Verarbeitung der IP-Adresse erforderlich. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken.

Die Verarbeitung dieser Daten ermöglicht uns, Ihnen unser Online-Angebot zur Verfügung zu stellen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e EU-DSGVO, § 4 LDSG.

3. Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Soweit Ihre personenbezogenen Daten zur Bereitstellung der Webseite verarbeitet werden, löschen wir diese bei Beendigung der Sitzung.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite sowie die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb unserer Internetseite zwingend erforderlich. Wir können daher zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, weshalb für Sie keine Widerspruchsmöglichkeit besteht.

V. Kontaktaufnahme

1.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite haben Sie die Möglichkeit mit uns Kontakt aufzunehmen. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske des Kontaktformulars eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Mit der Absendung der Nachricht an uns werden speichern wir zusätzlich das Datum und die Uhrzeit der Kontaktaufnahme.

Sie haben außerdem die Möglichkeit, mit uns telefonisch oder per E-Mail Kontakt aufzunehmen. Sofern Sie uns anrufen, speichern wir Informationen zur Anruferidentifikation, also Ihre Telefonnummer, Ihren Namen und den Zeitpunkt Ihres Anrufes, und notieren uns den Grund Ihres Anrufes. Eine Aufzeichnung des vollständigen Telefonates findet nicht statt.

Wenn Sie uns eine E-Mail schreiben, wird neben Ihrem Anliegen (= Sachvortrag einschließlich aller dort genannten personenbezogenen Daten) auch Ihre E-Mail-Adresse bei uns gespeichert.

Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Ist eine Weitergabe an Dritte ausnahmsweise im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage erforderlich, so erfolgt eine Weitergabe nur aufgrund einer ausdrücklichen gesetzlichen Genehmigung oder nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

2.  Zweck und Rechtsgrundlage

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können und um gegebenenfalls mit Ihnen für den Fall von Anschlussfragen Kontakt aufzunehmen.

Wir verarbeiten die in der Anfrage enthaltenen personenbezogenen Daten auf Basis von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e EU-DSGVO, § 4 LDSG. Diese Vorschrift erlaubt uns, unsere Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen oder uns übertragen wurden.

3.  Speicherdauer

Ihre zum Zweck der Kontaktaufnahme verarbeiteten Daten speichern wir solange, bis der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage) oder Sie uns zur Löschung auffordern. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4.  Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Verarbeitung Ihrer Kontaktdaten zu widersprechen. In diesem Fall löschen wir Ihre Daten unverzüglich. Wir können Sie über die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage dann nicht mehr informieren.

VI. Ihre Betroffenenrechte

Aufgrund der Verarbeitung personenbezogener Daten entstehen Ihnen besondere Rechte, auf die wir Sie an dieser Stelle hinweisen möchten:

1.  Recht auf Auskunft, Art. 15 EU-DSGVO

Sie können Auskunft über Ihre verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern.

2.   Recht auf Berichtigung, Art. 16 EU-DSGVO

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie unverzüglich eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

3.  Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“), Art. 17 EU-DSGVO

Sie können unter bestimmten Voraussetzungen die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die daran anknüpfende Verpflichtung der verarbeitenden Stelle zur unverzüglichen Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von der zuständigen Stelle zur Erfüllung ihrer Aufgaben noch benötigt werden.

4.  Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 EU-DSGVO

Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 18 EU-DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

5.  Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 EU-DSGVO

Sie haben unter den Voraussetzungen des Art. 20 EU-DSGVO das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln.

6.  Recht auf Widerspruch, Art. 21 EU-DSGVO

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu widersprechen. Allerdings kann
dem nicht nachgekommen werden, wenn wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.

VII. Widerrufsrecht, Art. 7 Absatz 3 EU-DSGVO

Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer von Ihnen erteilten Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Aus dem Widerruf einer Einwilligung entstehen Ihnen keine Nachteile.

VIII. Beschwerderecht, Art. 77 EU-DSGVO

Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die EU-DSGVO verstößt, haben Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde.

Wenden Sie sich in diesem Fall an:

Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Hausanschrift: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Telefonzentrale: +49 711/61 55 41-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

Cookies

Unsere Website nutzt die Cookie-Consent-Technologie von Borlabs Cookie, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies in Ihrem Browser einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Borlabs – Benjamin A. Bornschein, Georg-Wilhelm-Str. 17, 21107 Hamburg (im Folgenden Borlabs).

Wenn Sie unsere Website betreten, wird ein Borlabs-Cookie in Ihrem Browser gespeichert, in dem die von Ihnen erteilten Einwilligungen oder der Widerruf dieser Einwilligungen gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an den Anbieter von Borlabs Cookie weitergegeben.

Die erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern bzw. das Borlabs-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Details zur Datenverarbeitung von Borlabs Cookie finden Sie unter https://de.borlabs.io/kb/welche-daten-speichert-borlabs-cookie/ Der Einsatz der Borlabs-Cookie-Consent-Technologie erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz von Cookies einzuholen.

Für den Einsatz von Cookies sind Art. 6 Abs. 1 lit. a) und b) EU-DSGVO oder § 4 LDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. e) EU-DSGVO einschlägig.

Ein Cookie ist eine Textdatei, die bei dem Aufrufen einer Webseite lokal auf dem Rechner des Benutzers gespeichert wird. Vom Cookie werden Daten über das Verhalten des Nutzers gespeichert. Beim Aufrufen des Browsers und dem erneuten Besuch einer Webseite werden an den Web-Server mithilfe der gespeicherten Daten Informationen über das Surf-Verhalten des Users weitergeleitet.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Newsletter-Versand

Wir verwenden die benötigten Daten nur für den Versand von Newslettern. Eine Weiterleitung an Dritte findet nicht statt.

Sie können jederzeit Ihre Einwilligung widerrufen.

Kontaktaufnahme

Auf unserer Internetseite haben Sie die Möglichkeit mit uns Kontakt aufzunehmen. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Folgende Daten werden von uns erhoben:

Keine abschließende Auflistung.

• Anrede
• Vorname
• Nachname
• Telefon
• E-Mail-Adresse

Darüber hinaus werden bei der Absendung der Nachricht folgende Daten gespeichert:

• Datum
• Uhrzeit der Kontaktaufnahme

Alternativ ist die Kontaktaufnahme über eine E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E‑Mail-Adresse übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Eine Weitergabe findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

Einschlägig ist § 4 LDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. e) EU-DSGVO.

Verwendung von Social Plugins an den Beispielen Facebook, Twitter und Instagram

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die direkte Implementierung der verschiedenen Social Plugins.

Auf unseren Seiten setzen wir lediglich Links auf diese sozialen Netzwerke. Erst wenn Sie den Links folgen, werden die entsprechenden Social Plugins aktiviert.

Bitte beachten Sie, dass es erst dann zu einer Übermittlung von Daten kommt, wenn Sie die entsprechen­den Social Plugins durch einen Klick auf den korrespondierenden Link aktiviert haben. Allein der Besuch unserer Seiten löst keine Datenübermittlung aus.

Aktivieren Sie die Datenübermittlung durch Betätigen des entsprechenden Links, kommt es zu folgender Datenübertragung:

a.            Facebook

Auf unserer Seite sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Ireland ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour Dublin 2 Ireland“) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button” (“Gefällt mir”) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Es wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Plattform auf Ihren Facebook-Account verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Account zuordnen.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Facebook-Account zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Account aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.

b.             Instagram

Auf unserer Seite sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram LLC, 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025, USA. Seit 2012 gehört die Instagram LLC zum Konzernverbund der Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA.

Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Instagram“-Button betätigen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Instagram-Server hergestellt. Instagram erhält dadurch die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unserer Webseite aufgerufen hat, auch wenn Sie keinen Instagram-Account besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an den Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram-Account zuordnen.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Seitenbetreiber keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram unter https://www.instagram.com/about/legal/privacy/.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Instagram den Besuch unserer Seite Ihrem Instagram-Account zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Instagram-Account aus, oder aktivieren Sie die Social Plugins nicht.

Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Social Plugins auf Art. 6 Abs. 1 lit. a) EU-DSGVO. Mit Aktivierung des entsprechenden Links erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung.

Verwendung der Social Plugins von YouTube

Unsere Webseite verweist durch Links zudem auf die Seite des sozialen Netzwerkes YouTube. Wir betreiben auch hier eine Social Media Seite.

Wenn Sie auf einen Link zu YouTube klicken, werden Sie auf die jeweilige Seite bei YouTube weitergeleitet. Sind Sie zudem als Mitglied bei YouTube eingeloggt, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen. Hierbei weisen wir darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland gehört.

Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Internetseite Daten sammelt und speichert, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung, die Sie hier finden: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Wir stützen den Einsatz von YouTube auf Art. 6 Abs. 1 lit. a) EU-DSGVO. Mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung bei YouTube erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung.

Sicherheit

Personenbezogene Daten müssen sicher übertragen werden. Hierfür ist eine Verschlüsselung (Vgl. Art. 32 I a) EU-DSGVO) erforderlich. Gängiges Verschlüsselungsverfahren ist die SSL-Verschlüsselung. SSL steht für „Secure Sockets Layer“. Dieses Verfahren soll verhindern, dass Daten von Dritten ausgelesen oder manipuliert werden. Darüber hinaus wird die Identität der Website sicher.

DV-Zertifikat:

Durch dieses Verfahren wird die Domain einer Website bestätigt. Nutzer können im Browser neben der URL ein kleines Schloss sehen. Das Schloss zeigt an, dass eine sichere Verbindung besteht.