Bebauungsplan „Zainen West – Erweiterung“  

– Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und die Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Gemeinderat der Stadt Bad Liebenzell hat am 27.09.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, auf Grund von § 2 (1) BauGB den Bebauungsplan „Zainen West – Erweiterung“ aufzustellen und die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 (1)  BauGB und Öffentlichkeit durchzuführen.

Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Zainen West – Erweiterung“ erstreckt sich im Einzelnen auf folgende Flurstücke 99, 99/2 und Teilfläche 299 der Gemarkung Maisenbach. Die aufzuhebende Baulinie ist im Lageplan vom 12.07.2022 des Stadtbaumt Bad Liebenzell dargestellt.

Maßgebend ist der zeichnerische Teil des Stadtplanungsbüro Schöffler i.d.F. vom 16.09.2022.

Ziel und Zwecke der Planung

Am nördlichen Ortsrand des Ortsteils Maisenbach-Zainen befindet sich eine Fläche in größten-teils landwirtschaftlicher Nutzung. Diese Fläche von ca. 1,8 ha soll nun einerseits als Alpakaweide und andererseits als Israelpark (Parkanlage) entwickelt werden.

Zum Hintergrund des geplanten Israelparks kann folgendes ausgeführt werden:

Mit dem Bau des Israelparks soll der See Genezareth mit dem Großteil des Jordantales bis zum Toten Meer, einschließlich der Stadt Jericho und einem modellhaften Teil des über 800 m höher gelegenen Jerusalem realisiert werden. Durch dieses Vorhaben können Kinder und Jugendliche einen wesentlichen Teil der Geschichte Israels (von der Landnahme bis zur Zeit von Jesus, mit Taufe im Jordan und seinem Wirken rund um den See Genezareth) nacherleben und so zum einen die Geschichte des Volkes Israels und zum anderen die Grundlage des christlichen Abendlandes besser verstehen. Dieser erlebnispädagogische Ansatz ist eine Erweiterung des Programmes zur Antisemitismusprävention des ortsansässigen Vereins Zedakah e.V..

Für die geplante Alpakaweide liegt bereits ein Baugesuch vor, welches zum einen eine Veränderung der Stallungen sowie zum anderen die Errichtung eines Zaunes rund um das Gelände vorsieht, um an diesem Standort tiergestützte Therapien mit Alpakas anbieten zu können.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Bebauungsplanentwurf (zeichnerische Teil, Textteil, Begründung) sowie potenzial Abschätzung Artenschutz und die Ausbreitungsrechnungen Geruch werden öffentlich ausgelegt. Parallel werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt.

 

Offenlagefrist und Öffnungszeiten:

Vom 14.10.2022 bis einschließlich 14.11.2022 von Montag bis Freitag, vormittags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und donnerstags von 13:30 Uhr bis 18:00 Uhr. Termine sind darüber hinaus nach Vereinbarung unter Tel.: 07052 408-315 oder 07052 408-318 möglich.

Die interessierte Öffentlichkeit, hierzu zählen auch Kinder und Jugendliche, wird hiermit aufgefordert von der Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch zu machen. Damit wird allgemein und jedermann Gelegenheit zur Einsicht in die Unterlagen sowie zur Äußerung und Erörterung der beabsichtigen Planung gegeben.

Während der Auslagefrist können bei der Stadtverwaltung Bad Liebenzell, Stadtbauamt, Kurhausdamm 2 – 4, im 2. Obergeschoss, beim Zimmer Nr. 314/315/318, 75378 Bad Liebenzell, Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahem mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit ist ausdrücklich erwünscht.

Nicht während der Auslegungsfrist/Anhörungsfrist abgegebene Stellungnahmen können bei Abwägung zum Satzungsbeschluss unberücksichtigt bleiben. Ein Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Diese Veröffentlichung sowie die genannten Unterlagen stehen ebenfalls auf der Homepage der Stadt Bad Liebenzell unter https://stadt.bad-liebenzell.de/oeffentlichkeitsbeteiligung-bekanntmachungen/ zur Einsicht bereit. Darüber hinaus werden die Unterlagen auch über die Verlinkung auf dem GeoPortal des Landes unter https://www.uvp-verbund.de/kartendienste abrufbar.

Bad Liebenzell 29.09.2022
gez.
Roberto Chiari
Bürgermeister

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Artenschutz Zainen West Erweiterung
Geruchsgutachten Zainen West Erweiterung