Wahlen 2021

Bürgermeisterwahl 2021

Wahlergebnisse

An dieser Stelle finden Sie am Wahlabend die vorläufigen Wahlergebnisse der Bürgermeisterwahl.

Beim Aufruf der Anzeige der Wahlergebnisse werden Sie auf die Seiten unseres technischen Dienstleisters für die Wahldurchführung weitergeleitet.

Hier finden Sie die Wahlergebnisse

Internetwahlschein

Zur Bürgermeisterwahl am 17.10.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins (Briefwahlunterlagen)  schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der Stadtverwaltung beantragt werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Wir bieten für Sie die Beantragung eines Wahlscheines per Internet unter nachfolgendem Link an:

https://ekp.dvvbw.de/intelliform/forms/kivbf/eGovCenter/pool/Wahlschein/KIVBF/dz_ebd_wahlschein/index?ags=08235008

Wenn Sie diesen Link zum Formular für den Online-Wahlscheinantrag nutzen, werden Sie auf eine Internetseite der Domain komm.one weitergeleitet, auf der unser technischer Dienstleister den Antragsprozess abgebildet hat.

Über den Link kommen Sie zu einem Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragungsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer, welche Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung finden. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt – Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse.

Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend per Post  zugestellt.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an servicecenter@bad-liebenzell.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihre persönlichen Daten (Familienname, Vorname/n, Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift) angeben.

Bitte beachten Sie, dass Sie den Wahlscheinantrag über Internet nur bis Donnerstag, 14.10.2021 um 12.00 Uhr stellen können. Nach diesem Zeitpunkt steht Ihnen die Anwendung nicht mehr zur Verfügung, da die rechtzeitige Postzustellung nicht mehr gewährleistet werden kann.  Selbstverständlich können Wahlscheinanträge dennoch bis Freitag, 15.10.2021 um 18.00 Uhr gestellt werden. Bitte wenden Sie sich hierzu an die Mitarbeiterinnen im Servicecenter.

Kontakt Servicecenter:

Telefon: 07052/408-0, E-Mail: servicecenter@bad-liebenzell.de, Fax: 07052-408-108

Gemeindewahlausschuss

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 02. März 2021 über die Besetzung des Gemeindewahlausschusses entschieden. Der Gemeindewahlausschuss ist bei der Bürgermeisterwahl für die Zulassung der Bewerber und die Feststellung des Wahlergebnisses verantwortlich. Diese Beschlüsse werden in öffentlicher Sitzung gefasst. Dem Gemeindewahlausschuss gehören folgende Personen an:

Vorsitzender: Volker Kliewer
Stv. Vorsitzender: Armin Jans

Beisitzer:Stellvertreter:
Dietmar Lehmann-SchaufelbergerErich Grießhaber
Maik VolzMartin Hirschberger
Friedrich SteiningerJoachim Eppel
Ekkehard HäberleSimona Weber
Werner Komenda (Schriftführer)Tanja Poloczek

Stellenausschreibung

Nachfolgend finden Sie die Stellenausschreibung für die Wahl des Bürgermeisters, welche am 14. Mai 2021 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg veröffentlicht wurde.

Stellenausschreibung zum hauptamtlichen Bürgermeister (m/w/d)

Informationen für Briefwähler – Bürgermeisterwahl am 17. Oktober 2021

Die Unterlagen zur Briefwahl müssen beim Bürgermeisteramt schriftlich oder mündlich (nicht fernmündlich!) bis spätestens Freitag, 15. Oktober 2021, 18.00 Uhr, beantragt werden. Das

Wahlamt der Stadtverwaltung im Servicecenter hat an diesem Tag bis 18.00 Uhr geöffnet.

Im Falle nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden. Am Wahlsonntag hat das Wahlamt im Bürgerzentrum (Zimmer 207) ab 8.00 Uhr für Sie geöffnet.

Verlorene Wahlscheine werden grundsätzlich nicht ersetzt. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 16. Oktober 2021, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Bitte beachten Sie, dass das Wahlamt der Stadtverwaltung am Samstag, 16. Oktober 2021 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet hat.

Wähler, die einen Wahlschein für die Bürgermeisterwahl haben, können an der Wahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Stadt Bad Liebenzell oder durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, erhält auf Antrag beim Bürgermeisteramt (Wahlamt) die Briefwahlunterlagen.

Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt oder die Unterlagen in Empfang nimmt, muss durch schriftliche Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Der Wähler muss seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem Wahlschein (mit unterschriebener Versicherung an Eides statt) so rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Beachten Sie bitte, dass Sie bei postalischer Versendung Ihrer Wahlbriefe die Postlaufzeit einberechnen müssen. Empfohlen wird, den Brief spätestens am Donnerstag, 14.10.2021 bei der Deutschen Post aufzugeben.

Wahlbriefe können auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wähler, der seine Briefwahlunterlagen beim Bürgermeisteramt selbst in Empfang nimmt, kann an Ort und Stelle die Briefwahl ausüben.

Öffnungszeiten des Wahlamtes (Bürgerzentrum, Kurhausdamm 2-4, Servicecenter) für die Bürgermeisterwahl

Montag bis Mittwoch und Freitag    08.30 Uhr bis 13.00 Uhr

Donnerstag                                      08.30 Uhr bis 18.00 Uhr

außerdem zusätzlich zu den o.g. Öffnungszeiten:

Freitag, 15. Oktober 2021                08.30 Uhr bis 18.00 Uhr

Samstag, 16. Oktober 2021            10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Sonntag, 17. Oktober 2021             08.00 Uhr bis 15.00 Uhr (Zimmer 207)

Bürgermeisterwahl am 17. Oktober 2021 Wo wird das Ergebnis bekanntgegeben?

Am Sonntagabend, 17. Oktober 2021 wird das Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl ab ca. 18.30 Uhr im Spiegelsaal des Kurhauses (Kurhausdamm 6) live übertragen. Die Wählerinnen und Wähler sowie andere Interessierte können die Wahlergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen (inkl. Briefwahl) nach der jeweiligen Schnellmeldung des Wahlbezirks im Spiegelsaal live bis zur Feststellung des Gesamtergebnisses mitverfolgen.

Darüber hinaus wird das Wahlergebnis am Sonntagabend ebenfalls live im Internet unter https://stadt.bad-liebenzell.de zu sehen sein. Folgen Sie hierzu einfach dem Link zu Seite „Wahlen 2021“ auf der Startseite.

Aufgrund dieser komfortablen Möglichkeiten bitten wir Sie, von telefonischen Nachfragen beim Wahlamt am Wahlabend abzusehen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Das endgültige Ergebnis wird im Stadtboten der Kalenderwoche 42 veröffentlicht.

Hygienemaßnahmen im Wahllokal an der Bürgermeisterwahl 2021

Die allgemeinen Hygienemaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie sind sowohl von den Wählern als auch von den Wahlhelfern und allen anderen an der Wahl beteiligten Personen einzuhalten.

  • Grundsätzlich muss der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden.
  • Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske getragen werden. Ausgenommen hiervon sind Kinder bis 6 Jahren sowie Personen, die durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist. Weitere Ausnahmefälle sind die Feststellung der Identität des Wählers oder z.B. Erste-Hilfe-Maßnahmen.
  • Vor dem Betreten des Wahlraums muss jede Person sich die Hände desinfizieren.
  • Bitte bringen Sie nach Möglichkeit einen eigenen Stift mit, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Selbstverständlich gibt es aber auch im Wahllokal Stifte, welche nach jeder Benutzung desinfiziert werden.
  • Bitte beachten Sie die Husten- und Nies-Etikette und halten Sie die Maßnahmen zur Handhygiene ein. Desinfizieren Sie sich auch nach dem Wahlvorgang die Hände oder waschen Sie sich die Hände gründlich mit Wasser und Seife.
  • Sie dürfen das Wahllokal nicht betreten, wenn Sie
    • einer Absonderungspflicht („Quarantäne“) unterliegen oder
    • typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.

Vielen Dank, dass Sie durch Ihr persönliches Verhalten mithelfen, das Infektionsrisiko zu minimieren.

Hinweise zur Bürgermeisterwahl am 17. Oktober 2021

Zur Stimmabgabe am Sonntag, 17. Oktober 2021, weisen wir alle Wahlberechtigten auf Folgendes hin:

  • Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

  • Jede/r Wahlberechtigte kann nur in dem Wahllokal wählen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie eingetragen ist. Das Wahllokal entnehmen Sie bitte Ihrer Wahlbenachrichtigung. Dies gilt nicht, wenn er/sie einen Wahlschein hat.

  • Bitte bringen Sie zum Wählen Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis oder Reisepass mit. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verloren haben, dann können Sie auch unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses in dem Wahllokal wählen, in dessen Wählerverzeichnis Sie eingetragen sind.

  • Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln.
  • Jeder Wähler hat eine Stimme. Sie können entweder einen der Bewerber, deren Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, oder eine andere wählbare Person wählen. Wollen Sie einen der Bewerber wählen, deren Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, so setzen Sie in das Kästchen hinter dem Namen ein Kreuz. Möglich ist auch eine ausdrückliche Kennzeichnung auf sonst eindeutige Weise. Das Streichen der übrigen Namen genügt jedoch nicht. Wollen Sie eine andere wählbare Person wählen, so tragen Sie deren Namen mit weiteren Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung dieser Person in die freie Zeile des Stimmzettels ein. Bedenken Sie dabei, dass es – auch außerhalb der Gemeinde – noch weitere wählbare Personen mit gleichem Namen geben kann. Ist die gewählte Person nicht unzweifelhaft erkennbar, ist die Stimme ungültig.

  • Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass die Stimmabgabe ungültig ist, wenn der Stimmzettel keine Kennzeichnung enthält, einen Vorbehalt enthält, der Name des Gewählten nicht lesbar ist oder den Willen des Wählers/der Wählerin nicht zweifelsfrei erkennen lässt. Wenn mehr als eine Stimme abgegeben wurde, ist der Stimmzettel ebenfalls ungültig.

  • Der Stimmzettel muss vom Wähler/von der Wählerin in der Wahlkabine des Wahlraums gekennzeichnet werden.

  • Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl,
  • durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Stadt Bad Liebenzell
    oder
  • durch Briefwahl

teilnehmen.

  • Der/die Wahlberechtigte kann seine Stimme nur persönlich abgeben. Wer nicht lesen kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie von der Stimmabgabe eines anderen erlangt hat.
  • Für Fragen zur Wahl können Sie das Wahlamt der Stadtverwaltung unter den Telefonnummern 07052/408-0 oder 07052/408-207 erreichen. Wir sind am Freitag, 15.10.2021 bis 18.00 Uhr, am Samstag, 16.10.2021 von 10.00 bis 12.00 Uhr sowie am Wahlsonntag, 17.10.2021 von 8.00 Uhr bis 15.00 Uhr zu erreichen.

Bundestagswahl am 26. September 2021

Wahlergebnisse

An dieser Stelle finden Sie die vorläufigen Wahlergebnisse für Bad Liebenzell.

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Hier finden Sie die Wahlergebnisse

Die Ergebnisse für den Wahlkreis Calw finden Sie unter https://www.kreis-calw.de/bundestagswahl-2021

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Bis 15.10.2021 können Sie Ihre Zählerstände online an uns übermitteln. Hier gelangen Sie zur Onlineeingabe Ihrer Zählerstände: https://www.ablesen.de/badliebenzell/